Recht und Revision
Die Stabsabteilung Recht und Revision im Bischöflichen Generalvikariat kümmert sich um die juristischen Belange des Bistums Osnabrück.
Warnung vor Abo-Falle (Branchenbuch)
Mi, 19. Juni 2019 | Aus gegebenem Anlass weist das Rechtsreferat darauf hin, dass derzeit offenbar vermehrt Schreiben verschiedener Branchenbuchanbieter an Kirchengemeinden, Kindertagesstätten und Einrichtungen im Bistum Osnabrück versandt werden, in denen diese aufgefordert werden, bereits erfasste Unternehmensdaten vor Veröffentlichung zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Es wird ausdrücklich vor der Unterzeichnung solcher Erklärungen gewarnt. Es handelt sich hierbei um ein kostenpflichtiges Abo, das mit erheblichen Folgekosten verbunden sein kann. Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Rechtsabteilung des Bischöflichen Generalvikariates.
Gesetze und Ordnungen zum Kirchlichen Datenschutz
Do, 02. Mai 2019 | Im Anhang finden Sie das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG), die Durchführungsverordnung (KDG-DVO) und die Jubiläumsordnung.
Information zur Änderung des Reisevertragsrechts
Do, 10. Januar 2019 | Mit Wirkung zum 01. Juli 2018 hat der Gesetzgeber die Vorgaben der EU-Pauschalreiserichtlinie in nationales Recht umgesetzt und die Regelungen des BGB im Bereich des Reiserechts an die neue Rechtslage angepasst.
Abo-Falle bei der "Datenschutzauskunft-Zentrale"
Do, 29. November 2018 | Im Hinblick auf die bekannt gewordenen Versuche der sogenannten „Datenschutzauskunft-Zentrale“, bei vielen auch kirchlichen Einrichtungen wie Kirchengemeinden, Kindertagesstätten, Vereinen usw. mit der Aufforderung, ein beigefügtes Formular zum Datenschutz auszufüllen und zu unterschreiben und zurückzusenden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um eine sog. Abo-Falle handelt.
Betreibervergütung für Vervielfältigungsgeräte
Mo, 01. Oktober 2018 | Rückwirkend zum 01.01.2018 hat der Verband der Diözesen Deutschlands eine Übereinkunft mit der VG Wort und der VG Bild/Kunst zur pauschalen Vergütung von Vervielfältigungen urheberrechtlich geschützter Schrift- und Bildwerke in den Diözesen, Pfarreien, Gemeinden und Gemeindeverbänden erreichen können.
