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AKTUALISIERT: Coronavirus Notbetreuung in Kitas

Aufbauend auf die fachaufsichtliche Weisung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom 13.03.2020 und der Betriebsuntersagung des Niedersächsischen Kultusministeriums vom gleichen Tagen liegen zwischenzeitlich Hinweise zur Notbetreuung in den Kindertagesstätten des Landkreises Emsland, der Stadt Osnabrück und des Landkreises Grafschaft Bentheim vor. Danach wird die Notwendigkeit gesehen, in Ausführung der fachaufsichtlichen Weisung, ab Montag, den 16.03.2020 eine Notbetreuung in den Kindertagesstätten für die in der Weisung genannten Personengruppen zu gewährleisten.

Wir halten es daher für erforderlich, dass ab Montag, 16.03.2020 in den Kitas ausreichend Personal anwesend ist, dass die sich ergebenden Betreuungsbedarfe abdecken kann. Entsprechende Abstimmungen sind im Team vorzunehmen. Eine Freistellung der Beschäftigten in den Tageseinrichtungen ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen. Weitere arbeitsrechtliche Hinweise folgen in Kürze.
Aufgrund der fachaufsichtlichen Weisung und der Hinweise der Kommunen ist von Seiten der Kita-Leitung zu prüfen, ob der angezeigte Betreuungsbedarf den genannten Berufsgruppen entspricht.

Handlungsvorgaben des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe

Soweit die jeweiligen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Regelungen für die Gestaltung der Notgruppen erlassen haben, sind diese zwingend umzusetzen.

Handlungsempfehlungen des Bistums Osnabrück

Für den Fall, dass keine Konkretisierung vorliegt, empfehlen bis auf Weiteres wie folgt zu verfahren:

Die Notfallbetreuung darf nur von folgenden Berufsgruppen in Anspruch genommen werden:

  • Beschäftigte im Gesundheitsbereich, medizinischen Bereich, pflegerischen Bereich (Altenhilfe, stationäre Eingliederungshilfe, stationäre Jugendhilfe)
  • Beschäftigte im Bereich der Polizei, des Rettungsdienstes, des Katastrophenschutzes und der Feuerwehr
  • Beschäftigte im Vollzugsbereich einschließlich Jugendvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbaren Bereichen.
  • Zusätzlich können Erziehungsberechtigte von Kitakindern die Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, wenn sie zur Berufsgruppe der Beschäftigten zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen gehören.

Um die Notbetreuung in Anspruch nehmen zu können, ist es erforderlich, dass beide Elternteile den vom Land Niedersachsen vorgegebenen Berufsgruppen angehören. Dementsprechend ist der Antrag angepasst und in Anlage beigefügt.

Für die Stadt Osnabrück ist eigens ein Formular erarbeitet, das von den Eltern auszufüllen ist. Wir empfehlen dringend, dieses Formular, das als Anlage beigefügt ist, als Dokumentationshilfe gegenüber dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe zu verwenden.

Die Notfallbetreuung soll in kleinen Gruppen erfolgen und ist auf das notwendige Maß zu begrenzen. Hygienestandards sind dabei unbedingt einzuhalten. Anders als im Schulbereich ist eine zeitliche Beschränkung des Betreuungsangebotes auf den Vormittagsbereich für die Notgruppen in Kitas nicht vorgesehen. Das Betreuungsangebot ist bedarfsgerecht vorzuhalten. Umfasst davon ist auch die Mittagsversorgung.
Wir empfehlen eine max. Gruppengröße von 5 bis 8 Kindern pro Notgruppe Wir empfehlen die Betreuungsgruppen möglichst klein zu halten und einen festen Kinderstamm vorzusehen. Sollte aufgrund des Bedarfs eine zweite Gruppe einzurichten sein, sind die Kinder während der kompletten Betreuungszeit räumlich voneinander getrennt zu betreuen. Eine überörtliche Zusammenlegung von Notgruppen soll nicht erfolgen, andernfalls kann nicht gewährleistet werden, dass die Ansteckungsketten effektiv unterbrochen werden.

Es wird weiter fortlaufend informiert.

So, 15. März 2020

Themen: Corona | Kindertagesstätten | Personal Kigem
Abteilung: Kirchengemeinden

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